Parteien

SPD Ortsverein Nettetal

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Partei und ihre kommunalpolitische Arbeit
werden hier redaktionell vorgestellt.

Die Selbstdarstellung finden Sie
auf derWebseite http://spd-nettetal.de

Die SPD ist - wie alle Parteien - auf Stadtebene (Nettetal) organisiert.

Anträge und Anfragen im Rat der Stadt finden Sie hier

Rückblick:

Reinische Post, 5. Dezember 2024: Patt ist keine Mehrheit - Gewerbesteuer bleibt stabil niedrig

Die Stadtverwaltung hatte eine Erhöhung des des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 410 auf 447 Punkte vorgeschlagen. Dafür gab es keine Mehrheit. Renate Dyck (SPD) sagte, der Haushalt solle nicht einmal in die Nähe der Haushaltssicherung kommen. Andernfalls müsse mit Einschränkungen der freiwilligen Leistungen im Sport- oder Kulturbereich gerechnet werden. Zudem seien Gewerbesteuern kein Sonderopfer, sondern ein Solidarbeitrag für die zur Verfügung gestellte Infrastruktur.

Gegen: CDU und FDP (10 Stimmen)
Zustimmung:( Grüne, SPD, WIN und Bürgermeister (10 Stimmen)

RP 18. November 2024: Die Scholz-Pistorius-Frage

Die SPD-Fraktionsvorsitzende, Renate Dyck hält es für "schwierig, mitten im Strom die Pferde zu wechseln.“ Über den Zerfall der Ampel sei sie nicht überrascht gewesen. „Seitdem ist nichts abgeklärt oder ausdiskutiert worden. Ob Scholz oder Pistorius der bessere Kandidat ist, diese Frage stelle ich mir auch“, sagt sie. Die Chancen für einen Kandidaten-Wechsel sieht Renate Dyck bei 50:50.

RP, 5. Juli: Nettetal führt eine Übernachtungssteuer ein

Die Grundsatzentscheidung für die Einführung der Steuer hat der Rat getroffen. Nun ist die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Satzung zu formulieren. Die Tendenz: Befreiung von Jugendherberge und LSB-Haus, für alle anderen Übernachtungen gilt: zwei Euro pro Übernachtung pro Gast. Dem folgte auch Renate Dyck (SPD). „Wenn wir außerdem jeden Vorschlag der Verwaltung zur Haushaltsstabilisierung ablehnen, dann kommen wir nicht weit“, ergänzte sie.

Finanzpolitik

RP, 1. Juni 2024: CDU-Chef fordert eine ordentliche Finanzplanung

Im Schulausschuss forderte Fraktionsvorsitzender Boyxen (CDU) die Stadtverwaltung und Nettebetrieb auf, alle anstehenden Investitionen in Gebäuden aufzulisten, eine Zeitplanung dafür oder eine Priorisierung zu erstellen und bei der Finanzierung zu klären, ob Förderung möglich sei. Robin Meis (SPD) mahnte in Bezug auf den Schulentwicklungsplan an, sich die einzelnen Punkte erst einmal in Ruhe anzuschauen. In der Tat ging es beim Vortrag von Biregio nur um eine Kenntnisnahme, der Plan soll jetzt in den Fraktionen beraten werden.

Finanzpolitik

Rheinische Post, 7. Mai 2024: Fragerecht für Einwohner im Stadtrat?

Sollen Nettetaler in Sitzungen des Stadtrates oder seiner Ausschüsse Fragen stellen dürfen? Die Grünen und auch die WIN sind dafür. Doch die SPD will lieber erst noch einmal im Ältestenrat, einem nicht öffentlich tagenden Gremium, darüber reden.
WIN hatte eine vergleichbare Fragestunde bereits 2016 beantragt. CDU und SPD warfen der WIN damals Populismus vor.

Bürger-Fragerecht im Rat?

RP, 29. Dezember 2023: CDU und WIN wünschen sich effizientere Stadtverwaltung Nettetal

Konkrete Sparvorschläge gab es (...) in der Ratssitzung (...) nicht. Dafür aber einige Hinweise, was den Parteien trotz allem wichtig erscheint. Die SPD sieht Bedarf für Streetworker in der Arbeit mit jungen Nettetalern.

Finanzpolitik

RP, 21. Dezember 2023: Haushaltsfragen

Noch immer laufen die Arbeiten an der Werner Jaeger Halle. Die Kosten dafür sind drastisch gestiegen. Renate Dyck, Vorsitzende der SPD-Fraktion und des Kulturausschusses, hingegen brach erneut eine Lanze für das Projekt.

Finanzpolitik

SPD-Nettetal.de, 19. Dezember 2023 Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden

Auch wenn wir uns heute mit einer durchaus problematischen Situation konfrontiert sehen, ist Nettetal keine arme Stadt. Uns droht kein Haushaltssicherungskonzept, das Gespenst unserer Zeit, gegen das viele Kommunen anzukämpfen haben. Unsere Ausgleichsrücklage ist mit mehr als 35 Mio. Euro prall gefüllt. Das darf nicht zu Leichtsinn verführen.

Finanzpolitik

RP, 5. November 2023: Der Finanzausschuss lehnt mit den Stimmen von CDU, FDP und WIN eine Steuererhöhung ab.

Eine solche Steigerung sei moderat und daher vertretbar waren sich SPD und Grüne einig. „Davor muss man sich nicht erschrecken“, meinte SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Dyck. Die Grundsteuer A sei zum letzten Mal vor elf Jahren angehoben worden, die Grundsteuer B im Jahr 2014 und die Gewerbesteuer im Jahr 2007 um gerade mal zehn Punkte.

Finanzpolitik

RP, 16. November 2023: SPD wünscht sich Trinkwasserbrunnen

In Nettetal soll niemand Durst leiden, wenn er im Stadtgebiet unterwegs ist. Das wünscht sich die SPD. Sie fordert die Stadt auf, öffentliche Trinkwasserspender aufzustellen.

RP, 12. Oktober 2023: Wasserstoff-Pionierstadt Nettetal? Eine Idee findet Freunde

Mithilfe von Fördermitteln des Landes möchte die CDU Nettetal zu einem Standort für die Produktion von „grünem Wasserstoff“ machen. Das Gasleitungsnetz der Stadtwerke für die Aufnahme von Wasserstoff genutzt werden. Die SPD möchte aktuell keine Stellungnahme dazu abgeben, da zur Zeit Herbstferien sind und die Initiative der CDU auch noch in keinem Ausschuss auf der Tagesordnung stand.

Wasserstoff-Förderung

Rheinische Post, 28. August 2023: Schriftsteller Dinçer Güçyeter spendet Preisgeld an die Flüchtlingshilfe

Es ist ja nicht so, als hätte Dinçer Güçyeter, Autor, Regisseur, Verleger und Werkzeugmacher aus Lobberich, noch keinen Preis erhalten. (...) Jetzt kam eine weitere Ehrung hinzu, die den vielfach Ausgezeichneten besonders gefreut hat, weil er mit seinem Zuhause verbunden ist: Dinçer Güçyeter erhielt den mit 1.000,- Euro dotierten, 2014 von der Nettetaler SPD ins Leben gerufenen, nach dem früheren Amtsgerichtsdirektor und SPD-Politiker Hans Hoeke benannten Preis.

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