Stadt investiert 15 Millionen

Nettetaler Haushalt ist solide /Stadt gibt Geld aus für die heimische Wirtschaft

Norbert Müller

(dv) Mit einer Art lokalem Konjunkturparket will die Stadt gegen die drohende Rezession entgegensteuern. Im kommenden Jahr werden „über 15 Millionen Euro in die Infrastruktur der Stadt investiert", wie Bürgermeister Christian Wagner bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes 2009 unterstrich. Gemeinsam mit Kämmerer Norbert Müller brachte Wagner am Dienstag in der letzten Ratssitzung den ersten NKF Haushalt (Neue Kommunale Finanzmanagement) ein. Durch diese Umstellung ändert sich für den Bürger wenig, die Kommune hat hingegen erstmals die Möglichkeit, ähnlich der freien Wirtschaft ein nach kaufmännischen Prinzipien aufgebaute Gewinn- und Verlustrechnung aufzumachen. Denn in den Haushalt fließen alle Ergebnisse der Eigenbetriebe wie Krankenhaus, Stadtwerke, Baugesellschaft oder Nettebetrieb. Dies ist der Beginn des „Konzern Stadt". Obwohl im Gesamtergebnis eine Finanzierungslücke klafft, kann diese durch die Ausgleichs-Rücklage in Höhe von 166 Millionen Euro aufgefangen werden. Diese Rücklage verschafft der Stadt Zeit, sich weiter auf die neue Haushaltsführung umzustellen.

Dennoch unterstrich der Bürgermeister, dass „der Etat der Stadt strukturell ausgeglichen ist". In Nettetal wird nur noch so viel ausgegeben, wie eingenommen wird. Für den Bürgermeister bedeutet Nettetals Kämmerer Norbert Müller brachte am Dienstagabend im Stadtrat den Haushaltsentwurf 2009 ein.

das, dass auch die Vorväter gute Arbeit geleistet haben. „Sie haben gut gewirtschaft und ein hohes Vermögen und eine solide Struktur geschaffen". Der Stadt kommen dabei auch die „fetten" Jahre im Bezug auf die Gewerbesteuer zugute.

Die Stadt kann in diesem Jahr ein Rekordergebnis bei der Gewerbesteuereinnahme verzeichnen. Rund 17,5 Millionen Euro fließen in die Steuerkasse, so viel wie nie zuvor.

Die günstige Finanzlage verdankt die Stadt dem Konjunkturhoch des vergangenen Jahres und den veränderten Berechnungsgrundlagen der Gewerbesteuer. Duch diese Mehreinnahmen konnte die Stadt mit einem Nachtragshaushalt einige ihrer Altschulden wie dem ständige Vorgriff auf die Konzessions abgabe in Höhe von 2,7 Millionen Euro zurückzahlen.

Desweiteren wurden zwei Kredite in Höhe von 2,7 Millionen Euro getilgt und dem NetteBetrieb eine Art „